Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma "kinderleicht" GmbH

1. Geltung

Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verkäufe (über unsere Internetseite www.kinderleicht.net) erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden Bedingungen. Diese sind Bestandteil aller abgeschlossenen Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2.Bestellungen

Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGB's durch den Kunden anerkannt. Dazu widersprechende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur anerkannt, wenn "kinderleicht" GmbH design + handel diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.

3. Angebote

Schriftliche und mündliche Angebote von "kinderleicht" GmbH design + handel sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind.

4. Preise

Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind vorbehalten. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. Porto, Verpackung und Versicherung.
Bei Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche offenen Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.

5. Transportrisiko/Gefahrübergang

Versand/Abholung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware das Lager von "kinderleicht" GmbH design + handel verlassen hat, geht die Gefahr auf den Kunden über. Ersatz für verlorengegangene oder auf dem Transport beschädigte Sendungen wird durch "kinderleicht" GmbH design + handel nicht geleistet. Der Besteller bzw. der Empfänger muss daher zur Wahrung seiner Belange innerhalb der gegebenen Frist des beteiligten Transportunternehmens den Schadensfall melden.

6. Lieferung

Die übliche Lieferzeit beträgt 2 - 4 Tage. Die Firma "kinderleicht" GmbH design + handel liefert mit einem Paketdienst aus. Hierfür werden folgende Pauschalpreise berechnet:

Versand von Waren im Wert ab 100,- € frei Haus
Versand von Waren im Wert unter 100,- €, mit einer Pauschale von 10,- €.

Die Firma "kinderleicht" GmbH design + handel liefert in die Bundesrepublik Deutschland.
In andere Staaten liefert die Firma "kinderleicht" GmbH design + handel nach gesonderter Vereinbarung. Zusätzlich besteht die Möglichkeit zur Selbstabholung nach vorheriger Bestellung.
Jegliche Lieferfristen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z.B. Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Streiks, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, auch wenn sie bei Lieferanten von "kinderleicht" GmbH design + handel eintreten, hat "kinderleicht" GmbH design + handel auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers.
Lehnt der Käufer die Annahme ab, oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach versuchtem und ebenfalls fehlgeschlagenem Lieferversuch, behält sich "kinderleicht" GmbH design + handel vor, bis zu 30% des Auftragswertes als Schadensersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit einen höheren Schaden nachzuweisen.

7. Zahlungsbedingungen

Die drei ersten Lieferungen erfolgen per Nachnahme oder Vorkasse, nach den ersten drei Lieferungen liefert "kinderleicht" GmbH design + handel freiwillig auch per Lastschriftverfahren oder Rechnung. Ansonsten gilt weiterhin Nachnahme bzw. Vorkasse. Der Kunde ist bei Bar- oder Schecknachnahmen verpflichtet, sich vom Transporteur über die Zahlung bei Lieferung eine Quittung ausstellen zu lassen und diese aufzubewahren. Auf Anforderung ist die Quittung "kinderleicht" GmbH design + handel vorzulegen bzw. eine leserliche Kopie zu erteilen; im Falle einer Säumnis trägt der Kunde die Beweislast für die Zahlung.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist "kinderleicht" GmbH design + handel berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der deutschen Bundesbank zu verlangen und Mahngebühren in Höhe von bis zu 10 EURO zu verlangen, sowie die Forderung zur Beitreibung an ein Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Inanspruchnahme des Inkassobüros anfallenden Kosten zu tragen. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch "kinderleicht" GmbH design + handel anerkannt wurden.
Weitergehende Verzugsschäden können durch "kinderleicht" GmbH design + handel geltend gemacht werden.

Tritt nach Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, oder erfährt "kinderleicht" GmbH design + handel von unzureichender Liquidität des Kunden, so behält sich "kinderleicht" GmbH design + handel vor eine entsprechende Sicherheitsleistung zu verlangen. Falls dieser nicht nachgekommen wird behält sich "kinderleicht" GmbH design + handel den Rücktritt vom Vertrag vor. Eine bevorstehende Lieferung kann bis zum Erbringen der Sicherheitsleistung verzögert werden.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma "kinderleicht" GmbH design + handel
Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßem Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er an "kinderleicht" GmbH design + handel hiermit schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen.
Die Firma "kinderleicht" GmbH design + handel kann verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.

9. Mängelrügen, Gewährleistung

Die Firma "kinderleicht" GmbH design + handel gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften auf alle von ihr gelieferten Waren Freiheit von Material- und Herstellungsmängeln bei Gefahrenübergang, mit folgender Maßgabe:
Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen von "kinderleicht" GmbH design + handel beim Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsmäßigkeit zu prüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie offenkundige Mängel sind binnen 14 Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich zu rügen. Die Pflicht der Kaufleute zur unverzüglichen Mängelanzeige nach §§ 377, 378 HGB bleibt unberührt. Diese gilt für Kaufleute auch im Falle erkennbarer Falschlieferungen durch "kinderleicht" GmbH design + handel. Die Firma "kinderleicht" GmbH design + handel behält sich das Recht zur Nachbesserung, auch zum wiederholten Male, und zur Ersatzlieferung vor. Schlägt Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde mindern wandeln oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Von dieser Gewährleistung sind vom Kunden oder sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung oder Eingriffe verursachte Mängel ausgenommen. Im Falle von Reklamationen ist der Kunde verpflichtet, den Mangel exakt zu beschreiben. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware führt zum Verlust der Ansprüche auf Gewährleistungen.

10. Herstellergarantie

Die Firma "kinderleicht" GmbH design + handel ist gegenüber Kunden im Rahmen deren Inanspruchnahme einer Herstellergarantie nicht verpflichtet, soweit die Ware nicht selbst hergestellt wurde, hiervon betroffene Ware zur Weiterleitung an den Hersteller entgegenzunehmen. Bei Entgegennahme der Ware in solchen Fällen aus Kulanz haftet "kinderleicht" GmbH design + handel gegenüber Kunden nur auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. "kinderleicht" GmbH design + handel kann eine solchermaßen entgegengenommene Ware jederzeit ohne Angabe von Gründen dem Kunden zurückgeben, ohne dass "kinderleicht" GmbH design + handel gegenüber dem Kunden aus dem Garantieversprechen des Herstellers unmittelbar oder mittelbar haftet.

11. Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht "kinderleicht" GmbH design + handel darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

12. Haftungsausschluss

Die Firma "kinderleicht" GmbH design + handel haftet nicht für einen nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile der Sitz von "kinderleicht" GmbH design + handel. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland

14. Schlussbestimmungen/ Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.